BUSE ^. MENTZEL ^. LUDEWIG

Links

Die wichtigsten Institutionen und ihre Internetpräsenzen.

WIPO: http://www.wipo.int

Die WIPO (World Intellectual Property Organisation) ist zuständig für Patente, Marken und Geschmacksmuster auf internationaler Ebene. Es können Patente in allen Ländern angemeldet werden, die dem PCT (Patent Cooperation Treaty) angehören, Marken in allen Ländern, die dem Madrider Abkommen oder Protokoll angehören und Geschmacksmuster in allen Ländern, die dem Haager Musterabkommen angehören.

HABM: http://oami.eu.int

Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) ist für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig, die in allen Ländern der Europäischen Union gelten. Es sind automatisch alle Länder der EU in der Anmeldung inbegriffen. Sollte ein weiterer Mitgliedsstaat hinzukommen, wird die Gültigkeit der Marke oder des Geschmacksmusters automatisch auf diesen Staat erstreckt.

DPMA: http://www.dpma.de

Das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt) ist für die Anmeldung, sowie die weiteren Verfahren aller nationalen Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster innerhalb Deutschlands zuständig.

EPA: http://www.european-patent-office.org

Das EPA (Europäisches Patentamt) ist zuständig für Patente auf europäischer Ebene, wobei das EPA zwar europaweit, jedoch nicht nur innerhalb der Europäischen Gemeinschaft agiert. Ebenfalls erfasst sind z.B. die Schweiz und Norwegen, sowie verschiedene osteuropäische Staaten.

Patentanwaltskammer: http://patentanwalt.de

Die Patentanwaltskammer ist die Standesorganisation der Patentanwälte. Sie ist an der Weiterentwicklung des Patent- , Marken- und Musterrechts beteiligt. Hier können auch personelle Angelegenheiten nachgelesen werden wie beispielsweise die Liste der Patentanwälte und Kanzleiadressen.